Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Verteidigungsministerin Von der Leyen plant in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bundeswehr auszugeben. Das wären dann jährlich 8,6 Milliarden Euro. Ansich schon ein stattliches Sümmchen, wenn man es allerdings ins Verhältnis setzt, wird es richtiggehend skandalös.
Im Bundeshaushalt 2015 beträgt der Wehretat fast 33 Milliarden Euro, womit er einen der größten Posten darstellt. Davon deckt fast die Hälfte die Personalkosten, der Rest ist quasi für Operation, Instandhaltung und Neubeschaffung.
Natürlich ist Militärgerät teuer, aber wie ist zu erklären, dass bei derart hohen Summen die Bundeswehr in solch desolaten Zustand ist?
Doch statt in Zeiten hybrider und asymmetrischer Kriege die Armee gesundzuschrumpfen, soll nun investiert werden. In Militärgerät, deren Hauptzweck die Zerstörung anderer Geräte ist. Die außer als Konjunkturprogramm für unsere Rüstungsindustrie keinerlei nachhaltigen Effekt für die Gesellschaft bringen.
Es wird bei Lohn- und Konzernfragen immer auf unsere Wettbewerbsfähigkeit verwiesen, aber nichts in Sachen Infrastruktur oder Wohnungsbau getan. Unser wichtigstes Kapital, unsere Bildung, ist im Bundeshaushalt mit etwas mehr als 15 Milliarden Euro gedeckt. Doch statt hier eine signifikante Erhöhung zu wagen, die vielleicht unseren Wettbewerbsvorteil noch auf ein paar Jährchen sichern könnte, gibt man das Geld für etwas aus, dass man nie einsetzen möchte.
Ernsthaft, was soll das nützen?
Ist die NATO bedroht? Würde man die Verteidigungsetats aller Nicht-NATO-Staaten zusammenzählen, käme man kaum über den Verteidigungsetat allein der USA.
Soll Russland über ein erneutes Wettrüsten in die Knie gezwungen, gar destabilisiert werden? Tolle Idee, einen Failed State mit Atomwaffenarsenal hatten wir noch nicht.
Soll der internationale Terror mit Panzern und Flugzeugträgern bekämpft werden? Der Krieg gegen den Terror wird trotz seiner einzigartigen Erfolgsgeschichte nicht in naher Zukunft enden...
Bitte helft mir, irgendwas muss ich übersehen oder verpasst haben, dass unsere Regierung die Budgeterhöhung so unisono zu akzeptieren scheint. Oder ist die Welt doch einfach verrückt geworden?
